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      Date: Sep  6, 2013
     Title: Rückblick auf Oslo

ISRAEL LIEBT Gedenktage. Die Medien sind voller Enthüllungen und Erinnerungen an Gedenkereignisse, Augenzeugen berichten ihre Geschichte zum zigsten Mal, Fotos füllen die Seiten und TV-Schirme.

In den kommenden Tagen spielen zwei Gedenktermine diese Rolle. Der Yom Kippurkrieg brach zwar erst im Oktober (1973) aus, aber die Zeitungen und das Fernsehprogramm sind schon voll davon.

Das Oslo-Abkommen wurde am 13. September (1993) unterzeichnet. Kaum einer Erwähnung wert. Es ist fast aus dem nationalen Gedächtnis ausgelöscht worden.

Oslo? Oslo in Norwegen? Geschah da etwas? Erzähl mir davon.



TATSÄCHLICH IST der das historische Datum für mich der 10. September. An diesem Tag tauschten Yitzhak Rabin und Yasser Arafat Briefe der gegenseitigen Anerkennung aus.

Der Staat Israel erkannte die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) als Vertreter des palästinensischen Volkes an, und die PLO erkannte den Staat Israel an.

Es ist eine der historischen Errungenschaften von Oslo, dass möglicherweise heute keiner mehr die Wichtigkeit dieser gegenseitigen Anerkennung begreifen kann.

Die zionistische Bewegung zielte offiziell auf die Schaffung/Errichtung eines Heimatlandes für das jüdische Volk in Palästina. Inoffiziell wollte es Palästina – und zwar das ganze – in einen jüdischen Staat verwandeln. Da Palästina schon von einem andern Volk bewohnt war, war die Existenz dieses Volkes – als ein Volk – geleugnet werden. Da die zionistische Bewegung in ihren eigenen Augen als moralische und idealistische Bemühung angesehen wurde, war diese Leugnung ein Grundlehrsatz des zionistischen Glaubens: „Ein Land ohne Volk für ein Volk ohne Land“. Golda Meir fasste dies in die berühmten Worte, dass „es so etwas wie ein palästinensisches Volk nicht gebe“. Ich selbst habe Hunderte vielleicht Tausende von Stunden in meinem Leben verbracht mit dem Versuch, die israelische Zuhörerschaft zu überzeugen, dass es wirklich ein palästinensisches Volk gibt.

Und hier war der Ministerpräsident von Israel, der ein Dokument unterzeichnete, das die Existenz des palästinensischen Volkes anerkannte und so eines der vier Hauptpfeiler des Zionismus nach fast hundert Jahren umwarf.

Yasser Arafats Erklärung war nicht weniger revolutionär. Für jeden Palästinenser war es eine fundamentale Wahrheit, dass der zionistische Staat das illegitime Kind des westlichen Imperialismus war. Palästina war ein arabisches Land, das seit vielen Jahrhunderten von Arabern bewohnt war, bis ein Haufen ausländischer Siedler es mit Gewalt und Arglist übernahm, die Hälfte seiner Bevölkerung vertrieb und den Rest terrorisierte.

Und hier kam der Gründer und Führer der palästinensischen Befreiungsorganisation und akzeptierte Israel als legitimen Staat.

Eine Anerkennung dieser Art kann nicht rückgängig gemacht werden. Es ist eine Tatsache in den Köpfen von Millionen Israelis und Palästinensern und in aller Welt. Das ist der grundsätzliche Wandel, der von Oslo aufgebaut wurde.

 

FÜR DIE große Mehrheit der Israelis ist Oslo tot. Die Geschichte ist ganz einfach: wir unterzeichneten ein großzügiges Abkommen. Und „die Araber“ brachen es, wie sie es immer tun. Wir taten alles Mögliche für den Frieden, wir ließen den hinterhältigen Arafat ins Land zurückkommen, gaben ihm Waffen für seine Sicherheitskräfte – und was haben wir bekommen? Keinen Frieden. Nur terroristische Angriffe. Selbstmordattentate.

Die Lektion davon? Die Araber wünschen keinen Frieden. Sie wollen uns ins Meer werfen. Wie Yitzhak Shamir es einmal treffend bemerkte: „ Die Araber sind dieselben, und das Meer ist noch dasselbe Meer.“

Für viele Palästinenser bedeutet die Lektion genau das Gegenteil, Das Oslo-Abkommen war ein geschickter zionistischer Trick, um die Besatzung in anderer Weise fortzusetzen. Tatsächlich war die Situation der Palästinenser unter Besatzung viel schlimmer geworden. Vor Oslo konnten sich die Palästinenser im ganzen Land frei bewegen vom Mittelmeer bis zum Jordan, von Nablus bis Gaza, von Haifa bis Jericho, von überallher bis Jerusalem. Nach Oslo ist dies unmöglich geworden.

 

WAS ALSO ist die Wahrheit? Ist Oslo tot? Natürlich nicht.

Die bedeutendste Errungenschaft des Oslo Abkommens, die Palästinensische Behörde ist sehr lebendig, auch wenn sie nicht mit Gewalt protestiert.

Man mag über die Behörde denken, was man will, Gutes oder Schlechtes, aber sie ist da. Sie wird von der internationalen Gemeinschaft als ein Staat im Werden anerkannt, der Spenden und Kapital anzieht. Es ist die sichtbare Verkörperung der palästinensischen Präsenz.

Trotz der alles durchdringenden Unterdrückung durch das militärische Besatzungsregime gibt es eine dynamische, vitale und sich selbst regierende palästinensische Gesellschaft in beiden Teilen, in der Westbank und im Gazastreifen, die sich weiter internationaler Unterstützung erfreut.

Andererseits scheint der Frieden weit, weit entfernt.

 

UNMITTELBAR NACH der Unterzeichnung des Abkommens (die „Prinzipienerklärung“ genannt wurde) auf dem Rasen des Weißem Hauses, riefen wir in Tel Aviv ein Treffen der Friedenskräfte zusammen, um es zu diskutieren.

Keiner von uns hatte Illusionen. Es war kein gutes Abkommen. Arafat nannte es: „das bestmögliche Abkommen in der schlimmst möglichen Situation.“ Es war kein Abkommen zwischen Gleichen, sondern zwischen einer starken Militärmacht und einem kleinen, fast hilflosen besetzten Volk.

Einige von uns schlugen vor, das Abkommen auf der Stelle zu verurteilen. Andere, einschließlich mir, akzeptierten es unter Vorbehalt. „Die einzelnen Paragraphen sind weniger bedeutend“, sagte ich, „Hautsache ist, die Friedens-Dynamik setzt sich in Bewegung.“ Heute bin ich mir nicht sicher, ob ich Recht hatte, aber ich bin mir auch nicht sicher, dass ich Unrecht hatte. Es ist noch nicht heraus, ob es stimmt.

 

DER HAUPTFEHLER des Abkommens war, dass sein letztes Ziel nicht festgelegt wurde. Während es für die Palästinenser ( und viele Israelis) offensichtlich schien, dass das Ziel klar war: den Weg zwischen dem Staat Israel und die Errichtung des Staates Palästina und den Frieden zwischen ihm und dem Staat Israel., Aber für dir israelische Führung war es überhaupt nicht klar.

Es war ein Interim-Abkommen – aber Interim wozu? Wenn man von Berlin nach Paris fährt, sind die Zwischenstationen sehr unterschieden von jenen, die man auf der Fahrt von Berlin nach Moskau durchfährt.

Ohne Abkommen über die Endstation musste bei jeder einzelnen Station unterwegs ein Streit ausbrechen. Die Einstellung zur Versöhnung kippte schnell in Misstrauen auf beiden Seiten um. Es wurde fast von Anfang an verdrießlich.

Man kann Rabin mit einem General vergleichen, dem es gelungen ist, die Linien seines Gegners zu durchbrechen. Ein General sollte in solch einer Situation nicht aufhören, über die Dinge nachzudenken. Er sollte nicht stehen bleiben und alles, war er hat, in die Bresche werfen. Aber Rabin hielt an, erlaubte allen Oppositionskräften in Israel, sich zu sammeln, sich neu zu formieren und einen fatalen Gegenangriff zu beginnen.

Von Natur war Rabin kein Revolutionär. Im Gegenteil; er war eher ein konserativer Typ, ein Militär ohne große Phantasie. Durch die Anwendung reiner Logik war er zu der Schlussfolgerung gekommen, dass es im besten Interesse Israels wäre, mit den Palästinensern Frieden zu machen (eine Schlussfolgerung, zu der ich 44 Jahre vorher gekommen war, als ich denselben Weg beschritt.) Im Alter von 70 veränderte er seine ganze Einstellung. Dafür verdient er großen Respekt.

Aber einmal dort angekommen, zögerte er. Er hatte „Angst vor seiner eigenen Courage“ (wie die Deutschen sagen). Statt voran zu eilen, feilschte er lang und breit über jedes Detail, sogar während eine intensiv faschistische Propagandakampagne gegen ihn ausbrach. Dafür zahlte er mit dem Leben.

 

WER ALSO brach das Abkommen zuerst? Ich muss meine eigene Seite anklagen/ beschuldigen.

Es war Rabin, der verkündete, „Es gebe keine heiligen Daten“ (worauf ich bemerkte: „Ich wünschte, meinen Bankmanager könnte er davon überzeugen) Termine eines Abkommens nicht einzuhalten, bedeutet aber dieses Abkommen zu brechen? Der Zeitplan, um eine ernsthafte Verhandlung für einen Endfrieden zu beginnen, wurde ignoriert, und so wurde natürlich auch das festgelegte Datum für den Abschluss des Friedens: 1999. Zu jener Zeit dachte keiner mehr an Oslo.

Eine andere schicksalhafte Verletzung war das Versäumnis „Vier sichere Passagen“ zwischen der Westbank und dem Gazastreifen einzuführen. Zu Beginn zeigten Straßenschilder „nach Gaza“ und wurden tatsächlich an der Straße von Jericho nach Jerusalem aufgestellt, aber keine Passage wurde je eröffnet.

Die Folge davon wurde erst viel später deutlich: als Hamas im isolierten Gazastreifen die Macht übernahm, während die Fatah sich an die Macht in der Westbank klammerte. Es war „divide et impera“ wie es nicht besser (oder schlechter) hätte sein können.

Nach dem folgenden Oslo-Abkommen wurde die besetzte Westbank in vorläufige Zonen A, B und C geteilt. Die Zone C sollte unter vollständiger israelischer Kontrolle bleiben. Bald danach wurde klar, dass die israelischen Militärplaner sich die Landkarte sehr sorgfältig ausgedacht haben: die Zone C schloss alle Hauptstraßen ein und die Örtlichkeiten, die für israelische Siedlungen vorgesehen waren.

Leute, die sich all dies ausgedacht haben, haben keinen Frieden im Sinn.

Das Bild ist ganz und gar nicht einseitig. Während der Oslo-Periode hörten palästinensische bewaffnete Angriffe auf Israelis nicht auf. Arafat hat sie nicht initiiert, aber er tat auch nichts, um sie zu verhindern. Wahrscheinlich dachte er, dass diese Nadelstiche die Israelis dahin bringen würden, das Abkommen zu erfüllen. Sie hatten die gegenteilige Wirkung.

 

DIE ERMORDUNGEN von Rabin und Arafat setzten allen Aussichten von Oslo ein Ende. Aber die Realität hatte sich nicht verändert.

Die Erwägungen, die Arafat Ende 1973 zu dem Entschluss brachten, mit Israel zu verhandeln zu müssen und die Rabin 1993 dahin brachten, mit den Palästinensern zu reden, haben sich nicht verändert.

In diesem Land leben zwei Nationen, und sie müssen wählen: zusammen zu leben oder zusammen zu sterben. Ich hoffe, dass sie das Leben wählen.

Eines Tages werden öffentliche Plätze in Tel Aviv nach diesem Abkommen benannt werden. Natürlich auch in Oslo.

(aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser authorisiert)